Die am 25. Oktober gestartete Online-Petition für den Reformstopp der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist gescheitert. Bis zum Ende der Mitzeichnungsfrist am 22. November gelang es Initiator Torsten Pöschl und seinen Mitstreitern nicht, das nötige Quorum von 50.000 Unterschriften zu erreichen.
Das Anliegen der Petition Nummer 36175 fand insgesamt 15.715 Mitzeichner. 4.213 nutzten das Internet, 11.502 beteiligten sich an den Unterschriftenaktionen. Während der gesamten Zeichnungsfrist verlief das Wachstum der Unterstützer nahezu linear. Manche Petitionen (Bedingungslose Grundeinkommen, EU-Verkaufsverbotes für Heilpflanzen) stoßen gegen Ende auf wachsendes Interesse und erreichen das Quorum kurz vor Schluss.
Initiator will nicht aufgeben
Gegenüber Bonapart zeigte sich Pöschl trotz der umständlichen Mitzeichnungs-Prozedur mit dem Ergebnis einigermaßen zufrieden. „Ich hoffe trotz Nichterreichens des Quorums noch auf eine Einladung nach Berlin, um diesen Reformwahnsinn vor dem Ausschuss ins rechte Licht rücken zu können“, so Pöschl, der auf die Unterstützung diverser Landesregierungen setzt und auf die – wenn auch verspätete – Einsicht vieler Kollegen hofft.
Letzte Meldungen
- Duisport-Gruppe ernennt Holstein zum Konzernbeauftragten Binnenschifffahrt 13. März 2023
- MCN Cup 2023: Nachhaltige Lösungen für die maritime Branche gesucht 8. März 2023
- Pohl folgt auf Barth: Ausbildungsinitiative Binnenschifffahrt unter neuer Leitung 12. Februar 2023
- Birlin verlässt HGK-Vorstand und RheinCargo-Geschäftsführung 30. Januar 2023
- ZKR ändert RheinSchPV: Geschwindigkeit, Automatisierung, Übernachtungshäfen 22. Dezember 2022