EU-Parlamentarier debattieren ab Herbst über Donaukorridor

Wenn in Brüssel am 6. September die Sommerpause endet, wird der Verkehrsausschuss des Europaparlaments über den neuen Vorschlag zu den Leitlinien zum Auf- und Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) debattieren. Zu denen gehört auch der Donaukorridor mit dem Donauausbau. Das geht aus Meldungen des OstWestWirtschaftsClubs Bayern (OWWC) sowie des Portals euractiv.de hervor.

Bis zum 28. September können die Parlamentarier demnach Änderungsanträge an dem Vorschlag einreichen. Die Debatte zur Finanzierung soll am 18. September im Verkehrsausschuss geführt werden, die Frist für Änderungsanträge endet am 4. Oktober. Am 5. November werden die Parlamentarier im Verkehrsausschuss über alle Änderungsanträge beraten und am 27. November über beide Gesetzgebungen abstimmen.

Nachdem Ende 2012 die variantenunabhängige EU-Studie zum Donauausbau vorliegen soll, wird das Plenum im Januar 2013 über beide Gesetzentwürfe in erster Lesung abstimmen. Damit werden die fortgeschriebenen Rechts- und Finanzierungsgrundlagen für die Transeuropäischen Netze für die Mitgliedstaaten verbindlich. Diese seien dann am Zug, die Vorgaben umzusetzen, folgert der OWWC.

Unterdessen überzeugte sich Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, auf einer vom 27. bis zum 30. Juni dauernden Reise durch den Donauraum von den ungenutzten Potenzialen in der Schifffahrt. Laut OWWC forderte Hahn, bis 2020 über 20 Prozent mehr Güter auf die Donau zu bringen. Dazu stünden Gelder aus der Regionalförderung bereit – allerdings fehle es an Projekten.