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13.12.2011
Mit verschärften Auflagen hat das Land Niederösterreich am 1. Dezember einen lange umstrittenen Naturversuch genehmigt: Auf drei Donaukilometern zwischen Wien und Bratislava soll ein Austrocknen der anliegenden Auwälder verhindert und gleichzeitig die Niedrigwasser-Schiffbarkeit verbessert werden. [...]
29.11.2011
Die im Binnenschifffahrtsgesetz festgelegte Haftungsbeschränkung gilt nicht für Gewässerverunreinigungen. Der Eigner eines niederländischen Tankmotorschiffs muss deshalb knapp 70.000 Euro Kosten für einen Feuerwehreinsatz vom 31. August 2004 erstatten, entschied das Bundesverwaltungsgericht in [...]
22.08.2011
Die Mitte Januar an der Loreley verunglückte „Waldhof“ hätte ihre Fahrt gar nicht erst antreten dürfen. Wie der leitende Oberstaatsanwalt Dr. Horst Hund von der Staatsanwaltschaft Koblenz am 22. August meldete, sei das Tankmotorschiff laut Gutachten um 631 Tonnen überladen gewesen.
Lediglich 1.747 [...]
05.08.2011
Zum 6. Juli ist eine neue Regelung für Lade- und Löschzeiten sowie Überliegegebühren in den Niederlanden in Kraft getreten. Der „Vorübergehende Beschluss zum Laden und Löschen in der Binnenschifffahrt“ soll die Gebührenfrage an den Umschlagstellen regeln, sofern die Vertragspartner keine anders [...]
01.07.2011
Ein Buch mit dem Titel "Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen unter Berücksichtigung städtebaulicher Nutzungsinteressen an Hafenflächen" hat der Nomos Verlag Ende Februar 2011 herausgebracht.
Auf 185 Seiten beschäftigen sich die Autoren Prof. Dr. Wilfried Erbguth [...]
16.06.2011
Eigentlich müsste es jedem halbwegs intelligenten Menschen klar sein: wer eine Wohnung direkt am Rhein bewohnt, sieht und hört Schiffe. Im Zweifel auch direkt unter dem Fenster. Was eine aus Bayern stammenden Professorin, die am Kölner Rheinauhafen eine Wohnung gemietet hatte, dennoch nicht abhielt [...]
03.06.2011
Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) hat ihre Frühjahrstagung am 27. Mai in Brüssel abgehalten. Im Rahmen der Sitzung wurden unter anderem die europäische Hamonisierung der Binnenschifffahrt weiterentwickelt.
In dem Bestreben, dem europäischen Binnenschifffahrtsgewerbe den Zugang [...]
19.05.2011
Das Bundesjustizministerium will wesentliche Grundentscheidungen aus dem Seehandelsrecht auch in das Binnenschifffahrtsrecht einbringen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Justizministerin zu dem am 17. Mai veröffentlichten Referentenentwurf zur Reform des Seehandelsrechts hervor. [...]
15.04.2011
Welche Ansprüche aus Frachtverträgen sich bei Blockaden von Wasserstrassen ergeben können, klärt Rechtsanwalt Markus Jaegers am 11. Mai in Mannheim. Zu dem Vortrag sind alle Interessierten zugelassen. Fachanwälte können eine Fortbildungsmaßnahme geltend machen.Zu dem Vortrag lädt das Institut [...]
24.03.2011
Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) hat jetzt die offizielle Übersetzung der Verordnung über das "Europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen" (ADN) veröffentlicht. Diese kann heruntergeladen oder als [...]
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