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Planco untersucht Neuordnung der Schifffahrtsgebühren

Autor: Christian Grohmann       Datum: 15.06.2016
Gunnar Platz (Planco) präsentiert Auszüge aus dem neuen Logistikkonzept NRW 2016. Bild: Grohmann
Kann sich über einen neuen Auftrag freuen: Planco-Geschäftsführer Gunnar Platz. Bild: Grohmann

Das Gutachten über die Neugestaltungsmöglichkeiten der Schifffahrtsgebühren ist jetzt Sache von Planco Consulting. Wie das Referat WS 16 des Bundesverkehrsministeriums der Fachwelt am 15. Juni mitteilte, erhielten die Essener tags zuvor den im Dezember ausgeschriebenen Auftrag. Die Ergebnisse aus dem Beratungsunternehmen waren in der Fachwelt nicht immer unumstritten.

Die „Ermittlung der wettbewerbsneutralen Höhe der Schifffahrtsgebühren für die gewerbliche Güter- und Fahrgastschifffahrt“ soll laut Vertrag binnen 16 Monaten, also im Herbst 2017 abgeschlossen sein. Bis dahin will das Referat jeweils nach Abschluss der einzelnen Arbeitspakete Zwischenstände präsentieren und der Fachwelt zur Diskussion stellen. Eine allgemeine Gebührenerhöhung sei nicht Ziel der Untersuchung. Diese war erforderlich geworden, da sonst das Bundesgebührengesetz greift, welches ein Vollkostenprinzip vorsieht.

Die Arbeitspakete im einzelnen

Der erste Schritt umfasst die Analyse der Ist-Situation. Anschließend soll ein einfaches Tarifsystem mit mindestens drei Kriterien entwickelt werden. Als Berechnungsgrundlage soll die Nutzungsintensität der technischen Anlagen dienen: Das betrifft bei natürlichen Wasserstraßen nur die Hebebauwerke, bei Kanälen auch das Gewässerbett. Es folgt eine Prognose der Verkehrsentwicklung bei Erhebung kostendeckender Schifffahrtsgebühren mit Darstellung der Auswirkungen auf Beschäftigung, Verlader, Spediteure und Hafenumschlag.

Letzter Schritt ist die Ermittlung einer wettbewerbsneutralen Gebührenhöhe. Eine Wettbewerbsneutralität sieht das BMVI dann gegeben, wenn keine oder nur unwesentliche Veränderungen im Modal-Split zu verzeichnen sind. Für die Fahrgastschifffahrt dann, wenn die Gebühren keine verhindernde Wirkung haben. Die Branchenverbände hatten bereits im November 2015 vor möglichen Verkehrsverlagerungen gewarnt.

Freud und Leid mit Gutachten

Planco hat bereits an etlichen Konzeptpapieren und Gutachten für die Schifffahrts- und Hafenwelt mitgewirkt. Mitte 2012 geriet das Unternehmen von Gunnar Platz aufgrund eines vom Bundesverkehrsministerium beauftragten Gutachtens zum Saaleausbau bei Verbänden und Fachpresse in die Kritik.

2013 folgte das vom gleichen Auftraggeber georderte Gutachten zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Binnenhäfen, dem SUT-Chefredakteur Hans-Wilhelm Dünner seinerzeit „eklatante Fehleinschätzungen und handwerkliche Mängel“ attestierte. Auch der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) hatte das Werk heftig kritisiert. Zuletzt hatte Planco an dem an dem im April vorgestellten Hafenkonzept NRW mitgewirkt. Das Gutachten zum Verkehrsträgervergleich aus dem Jahr 2007 wurde in der Fachwelt bejubelt.

Tags: bundesgebührengesetz, schifffahrtsabgaben, maut, schleusen, Nachrichten aus der Binnenschifffahrt,

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