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Korrektur: EU-Arbeitszeitrichtlinie vorgeschlagen

Autor: Axel Götze-Rohen       Datum: 02.02.2015
Arbeits- und Ruhezeiten sollen besser geregelt werden. Bild: Grohmann

Der Rat der EU-Arbeits- und Sozialminister hat am 11. Dezember in Brüssel den Vorschlag einer Arbeitszeitrichtlinie für die Binnenschifffahrt in Europa angenommen. Sie wurde am 19. Dezember durch den Rat bestätigt. Zwischenzeitlich war auch die Bonapart-Redaktion davon ausgegangen, die Richtlinie sei noch nicht verabschiedet. Sie gilt ab dem 31. Dezember 2016.

Die Europäischen Binnenschifffahrts-Union (EBU), die Europäische Schifferorganisation (ESO) und die Europäische Transportarbeiter-Förderation (ETF) hatten dem Rat vorgeschlagen, eine Richtlinie zu schaffen, in der Aspekte der Arbeitszeitgestaltung in der Binnenschifffahrt festgelegt werden. Am 7. Juli hatte die Europäische Kommission einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt.

Wie der BDS-Binnenschifffahrt am 12. Dezember in einer Pressemitteilung schreibt, schließt der Richtlinien-Vorschlag die drei Jahre dauernden Verhandlungen der Sozialpartner erfolgreich ab. Im November 2011 hatten diese Arbeitszeitregelungen vereinbart. Gemäß Art. 155 Absatz 2 AEUV kann der Rat auf Antrag der Unterzeichnerparteien und auf Vorschlag der Kommission solche Vereinbarungen in Richtlinien umsetzen.

Reaktionen

Damit ist es der Binnenschifffahrt laut BDS gelungen, auf europäischer Ebene eine eigene Richtlinie zur Arbeitszeit zu schaffen, die den Lebens- und Arbeitsverhältnissen an Bord gerecht wird. Zugleich werde die im Schifffahrtsbetrieb nötige Flexibilität geschaffen und die Rechte der Arbeitnehmer gewahrt. Auch den besonderen Bedürfnissen der Partikulierunternehmen werde Rechnung getragen.

Der BDS-Binnenschifffahrt hat die Verhandlungen und das Zustandekommen der Vereinbarung nach eigenen Aussagen wesentlich mitbestimmt. Der Vorsitzende Jürgen Schlieter begrüßte die Ratsentscheidung sehr und betonte, dass mit der Richtlinie Rechtssicherheit für die Arbeitsverhältnisse an Bord geschaffen werde. Es müsse nun daran gearbeitet werden, dass die Richtlinie auf nationaler Ebene umgesetzt werde.

Die EBU-Generalsekretärin Theresia Hacksteiner stellte fest: „Die Vereinbarung bringt Rechtssicherheit und wird die Attraktivität der Arbeit auf den über 14.000 europäischen Binnenschiffen verbessern.“

Tags: ebu, eso, etf, hacksteiner, schlieter, bds, arbeitszeitrichtlinie,

3 Antworten zu

  1. Markus Zoepke http://www.a-rosa.de/kreuzfahrten:
    Sehr verehrte Damen und Herren, nach Rücksprache mit dem BDB, stimmt diese Aussage nicht. Ich halte es für sinnvoll die Aussage zu revidieren. Herzlichen Dank und Gruß, Markus ZoepkeAussage BDB:„“ .. die Information auf bonaparte.de ist leider falsch wiedergegeben. Eine verabschiedete EU-Richtlinie gibt es zurzeit noch nicht. Es ist so, dass sich die Sozialpartner auf EU-Ebene mit der Kommission und dem Rat darauf verständigt haben, sich entsprechend der Vorschläge nun an die Formulierung einer Richtlinie zu setzen. Das eben Gesagte gilt nur, wenn die EU-Richtlinie verabschiedet ist, was bis dato nicht der Fall ist…„“
  2. Christian Grohmann http://www.bonapart.de:
    Sehr geehrter Herr Zoepke, besten Dank für Ihre Eingabe! Wir haben die Datenlage noch einmal geprüft und eine Korrektur des Textes vorgenommen. In diesem Zusammenhang frage ich mich jedoch, warum der BDS bereits in diesem Stadium von einem Verhandlungserfolg und von "Schaffung einer Richtlinie" berichtet, obwohl es sich offensichtlich nur um einen Zwischenschritt handelt. Mit freundlichen Grüßen - Christian Grohmann, Redakteur
  3. Christian Grohmann http://www.bonapart.de:
    Wie sich zwischenzeitlich herausgestellt hat, ist die Richtlinie doch bereits verabschiedet worden. Das war auch in den Verbänden wohl nicht hinreichend bekannt. Der Text wurde dementsprechend erneut korrigiert.

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